Bekanntmachungen zur Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters

Bekanntmachung des Tages der Wahl

der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Oberbrombach
und über die Einreichung von Wahlvorschlägen


I.

Am Sonntag, dem 25. Juni 2017, findet die Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Oberbrombach statt.
Eine etwa notwendig werdende Stichwahl wird am Sonntag, dem 09.Juli 2017, durchgeführt.

Aufgrund des § 62 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 74 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung (KWO) fordere ich hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters auf.

II.

Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes, von Wählergruppen sowie von Einzelbewerberinnen und Einzelbewerbern eingereicht werden. Parteien und Wählergruppen können auch eine gemeinsame Bewerberin oder einen gemeinsamen Bewerber in einem gemeinsamen Wahlvorschlag benennen.

Parteiwahlvorschläge und Wahlvorschläge mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen sind in einer Versammlung der wahlberechtigten Mitglieder oder Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde, Wahlvorschläge nicht mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen in einer Versammlung, zu der die Wahlberechtigten der Gemeinde einzuladen sind, in geheimer Abstimmung aufzustellen. Eine gemeinsame Bewerberin oder ein gemeinsamer Bewerber kann auch in geheimer Abstimmung einer gemeinsamen Versammlung von wahlberechtigten Mitgliedern/Anhängerinnen und Anhängern/ Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Parteien und Wählergruppen gewählt werden.

Eine Partei, die unter § 16 Abs. 4 KWG fällt, muss spätestens am 54. Tag vor der Wahl, das ist am 02.05.2017, bis 18 Uhr bei der Landeswahlleiterin oder dem Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, Mainzer Straße 14-16, 56130 Bad Ems, die Teilnahme an der Wahl anzeigen und ihre Eigenschaft als Partei im Sinne des Parteiengesetzes nachweisen. Dies entfällt, wenn die entsprechende Bestätigung zur Wahl der derzeitigen Vertretungskörperschaft eingereicht worden war.

III.

Die Wahlvorschläge müssen von einer Mindestzahl von Wahlberechtigten des Wahlgebiets, die den Wahlvorschlag unterstützen, unterschrieben sein (Unterstützungsunterschriften), soweit die Wahlvorschlagsträger nicht nach § 16 Abs. 3 oder § 62 Abs. 3 Satz 2 KWG davon befreit sind. Für jede Wahl darf jeweils nur ein Wahlvorschlag unterschrieben werden.

Die Gemeinde Oberbrombach hat weniger als 500 Einwohner, somit bedarf es keiner Unterstützungsunterschriften.

In einem Wahlvorschlag zur Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters darf nur eine Bewerberin oder ein Bewerber benannt werden.


IV.

Der vollständig unterzeichnete Wahlvorschlag soll mit den erforderlichen Anlagen möglichst frühzeitig bei der zuständigen Wahlleiterin oder dem zuständigen Wahlleiter

Herrn Bringfried Hobitz, Unterdorf 12a, 55767 Oberbrombach

oder bei der zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung,

Verbandsgemeinde Birkenfeld, Wahlamt, Zimmer 203, Schneewiesenstraße 21, eingereicht werden.
Die Einreichungsfrist läuft am 48. Tag vor der Wahl ab, das ist

am Montag, dem 08. Mai 2017, 18 Uhr.


V.

Vordrucke für Wahlvorschlag, Niederschrift über die Benennung der Bewerberin oder des Bewerbers, Zustimmungserklärung der Bewerberin oder des Bewerbers und Bescheinigung der Wählbarkeit der Bewerberin oder des Bewerbers sind bei der zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung erhältlich.



Birkenfeld, den 29.03.2017

gez. Bringfried Hobitz, 1. Beigeordneter als Wahlleiter


Bekanntmachung

des Wahlleiters der Ortsgemeinde Oberbrombach zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis

I.

Am Sonntag, dem 25.06.2017, von 8 bis 18 Uhr,

findet die Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Oberbrombach und

am Sonntag, dem 09.07.2017, von 8 bis 18 Uhr

die etwaige Stichwahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Oberbrombach statt.


II.

Wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die von der Meldepflicht befreit und deshalb in der Gemeinde nicht gemeldet sind und daher auch nicht von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen werden können, werden hiermit aufgefordert, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis bis zum 19.05.2017, 12 Uhr, bei der Verbandsgemeinde Birkenfeld, Wahlamt, Zimmer 203, Schneewiesenstraße 21, 55765 Birkenfeld zu beantragen.

Der Antrag soll nach dem Muster der Anlage 1 a der Kommunalwahlordnung gestellt werden. Antragsvordrucke können Sie bei der Verbandsgemeinde Birkenfeld, Wahlamt, Zimmer 203, Schneewiesenstraße 21, 55765 Birkenfeld erhalten.


Birkenfeld, den 29.03.2017

gez. Bringfried Hobitz, 1. Beigeordneter als Wahlleiter


Ortsbürgermeister Brächer tritt zurück

Ortsbürgermeister Helmut Brächer hat mit Wirkung zum 15. März 2017 aus persönlichen und dienstlichen Gründen sein Amt niedergelegt. Dies erklärte er schriftlich gegenüber der Verbandgemeindeverwaltung in Birkenfeld. Zuvor wurde am 8. März der Gemeinderat in einer nichtöffentlichen Sitzung informiert. Bis zur Wahl eines Nachfolgers übernehmen die Beigeordneten Bringfried Hobitz und Gerd Hartenberger die Aufgaben in der Gemeinde. Brächer bekleidete das Amt seit 2006, nachdem Jürgen Hefft unerwartet verstorben war. Die Neuwahl des Ortsbürgermeisters ist für den 25. Juni 2017 geplant. Informationen zur Bewerbung zum/zur Ortsbürgermeister*in erteilt die Verbandgemeindeverwaltung in Birkenfeld.

Spende an den Förderverein Feuerwehr

Eine Spende in Höhe von 1000 Euro überreichte André Bocher, Inhaber der DEVK-Agentur in Birkenfeld, an den Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Oberbrombach. "Ich finde es toll, was die Feuerwehrleute in Oberbrombach für die Gemeinschaft leisten. Sie leben ein Ehrenamt, um anderen zu helfen", erklärte Bocher. Ewald Müller, der Vorsitzende des Fördervereins, nahm den symbolischen Scheck gerne entgegen: "Es freut mich, wenn die Arbeit der Feuerwehr gewürdigt wird. Die Kameraden kümmern sich freiwillig um die Sicherheit ihrer Mitbürger." Mit der Spende soll unter anderem der Kauf der Wärmebildkamera finanziert werden, an dem sich der Förderverein und die Verbandsgemeinde je zur Hälfte beteiligen.


Führungswechsel bei der Feuerwehr

Die Freiwillige Feuerwehr Oberbrombach hat einen neuen Wehrführer. Auf der Jahresdienstver-sammlung, die gleichzeitig das Helferfest zum 140-jährigen Bestehen der Feuerwehr war, ernannte der vorherige Wehrführer Matthias König in seiner Funktion als stellvertretender Wehrleiter Björn Symanzik zum neuen Wehrführer. Neben Symanzik wurde auch sein Stellvertreter Matthias Fuhr zum Brand-meister befördert. Beide durchliefen in den letzten Jahren an der Landesfeuerwehrschule in Koblenz die Ausbildung zum Gruppenführer. Als Antrittsgeschenk überreichte König außerdem eine neue Wärmebildkamera.

Matthias König (links) befördert Matthias Fuhr und Björn Symanzik zu Brandmeistern.

Mit Vollendung des 60. Lebensjahres wurden der ehemalige Wehrführer Ewald Müller und Helmut Brächer aus der Feuerwehr verabschiedet. Für Müller hielt König eine Überraschung parat und ernannte ihn zum Ehrenwehrführer der Feuerwehr Oberbrombach. Als Dank für seine fast über drei Jahrzehnte andauernde Wehrführertätigkeit schenkten ihm seine Kamerade ein langes Wellness-wochenende.

Ewald Müller wird zum Ehrenwehrführer ernannt.

Im September 2015 wurde eine Jugendfeuerwehr unter der Leitung von Björn Symanzik und Benjamin Schmidt gegründet. Zur Zeit zählt die Jugendwehr sieben Mitglieder im Alter ab zehn Jahren. Als erster Anwärter aus der Jugendabteilung wurde Bastian Lang bei den Aktiven aufgenommen.

Bastian Lang (Mitte) wird in die Freiwillige Feuerwehr aufgenommen.

* * *


Gemeinderat schrumpft

Wegen der auf unter 500 gesunkenen Einwohnerzahl verkleinert sich der Gemeinderat von 12 auf 8 Sitze. Das beste Ergebnis bei der Mehrheitswahl konnte mit 133 Stimmen Bringfried Hobitz auf sich vereinen. Dahinter folgen Gerd Hartenberger (95) und Alfred Glaser (92). Neu in den Gemeinderat schaffte es Dr. Wolfgang Benzel mit 57 Stimmen auf Platz 6. Die bisherigen Ratsmitglieder Günter Bühl, Ewald Müller, Frank Schellenberg, Mario Stephani und Heidi Krummenauer standen auf eigenen Wunsch nicht mehr zur Wahl. Die Plätze 1 bis 24 im Überblick, vorausgesetzt, die Gewählten nehmen das Mandat an:

 PlatzName
Stimmen
 1 Hobitz, Bringfried
133
 2 Hartenberger, Gerd
95
 3 Glaser, Alfred
92 (A)
 4 Küßner, Thomas
75
 5 Dalheimer, Rainer
65 (A)
 6 Benzel, Wolfgang
57
 7 Pick, Alexandra
54
 8 Symanzik, Björn
54
 9 Kaiser, Werner
49 (A)
 10 Meyer, Andreas
46
 11 Weinß, Rainer
42
 12 Stephani, Mario
38
 13 Himstedt, Beate
 36*
 14 Brächer, Udo
 36* (N)
 15 Himstedt, Klaus-Jörg
 27*
 16 Bender, Martina
 27* (N)
 17 Eifler, Marcel
25
 18 Bender, Frank
24
 19 Bierbrauer-Wasmund, Sabine
20
 20 Klee, Bernd
19
 21 Meyer, Sebastian
18 (N)
 22 Merker, Carsten
17
 23 Eisel, Ralf
16
 24 Schneider, Marco
15

Mitglieder des Gemeinderates fett gedruckt.
*) Reihenfolge wurde wegen Stimmengleichheit gelost.
(A) - ausgeschieden
(N) - nachgerückt